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   LSG Niedersachsen-Bremen, 28.08.2008 - L 1 KR 170/07   

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https://dejure.org/2008,118239
LSG Niedersachsen-Bremen, 28.08.2008 - L 1 KR 170/07 (https://dejure.org/2008,118239)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 28.08.2008 - L 1 KR 170/07 (https://dejure.org/2008,118239)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 28. August 2008 - L 1 KR 170/07 (https://dejure.org/2008,118239)
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  • BSG, 15.11.2007 - B 3 P 9/06 R

    Schutzservietten als Pflegehilfsmittel

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.08.2008 - L 1 KR 170/07
    Maßgeblich für die Abgrenzung sind ausschließlich Funktion und Gestaltung des Gegenstandes (BSG, Urteil vom 15. November 2007 - B 3 P 9/06 R - m.w.N.; recherchiert über JURIS).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 19.06.2007 - L 9 KR 35/04

    Abgrenzung zwischen Hilfsmittel und Gebrauchsgegenstand des täglichen Lebens

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.08.2008 - L 1 KR 170/07
    Da es sich um für Gesunde hergestellte Geräte handelt, hat u.a. auch das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg in seinem Urteil vom 19. Juni 2007 - L 9 KR 35/04 - Laufbänder für Gegenstände des täglichen Lebens gehalten (Recherche über JURIS).
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